Politik im autoritären Sog

Politik im autoritären Sog

Dossier zu Grundrechten in Zeiten des Rechtsrucks
Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen
pdf
Veröffentlichungsort: Dresden
Veröffentlichungsdatum: Dezember 2018
Seitenzahl: 42
ISBN: 978-3-946541-28-8

Rechtspopulist/innen fordern harte Strafen, schnelle Abschiebungen und die harte Hand des Staates. Sie stellen demokratische Grundrechte in Frage. Viele Politiker/innen bedienen sich ihrer Sprache und Forderungen: Parlamente erlassen Gesetze, die selbst rechtspopulistisch begründet sind. Befindet Politik sich in einem autoritären Sog?

Demokratie kann sich unterschiedlich entwickeln: Hier kann für mehr Gleichberechtigung, Freiheit und Gerechtigkeit gestritten werden. Demokratie kann aber auch den autoritären Tendenzen folgen. Unser Dossier will auf diese Gefahren für Grundrechte und Demokratie aufmerksam machen und blickt auf aktuelle politische Veränderungen.

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Das Dossier "Politik im autoritären Sog" ist entstanden im Rahmen der Fachstelle "Strategien gegen Rechtspopulismus" des Verbunds der Heinrich-Böll-Stiftungen.

 

Inhaltsverzeichnis:

  • Einleitung – Was heißt autoritärer Sog? von Hannah Eitel
  • Der Staat als Gefährder – Die neuen Polizeigesetze von Heiner Busch
  • Netz unter Kontrolle von Marie Bröckling
  • Sicherheit und Konsum – Autoritäre Politiken im städtischen öffentlichen Raum von Ulrike Lembke
  • Geschlecht als Kampfarena - Autoritäre Entwicklungen im Bereich von Geschlechter- und Familienpolitiken von Juliane Lang
  • Autoritäre Tendenzen in der Sozialpolitik? - Wie Grundrechte im 'Hartz-IV'-System ausgehöhlt werden - und was das mit Rechtspopulismus zu tun hat von Sigrid Betzelt

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