Zum Hören: Die AfD in Bayern

Zum Hören: Die AfD in Bayern

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Zum Text "Die AfD in Bayern" gibt es jetzt einen Podcast der Petra-Kelly-Stiftung. Unsere Kollegin aus Bayern hat mit dem Autor Robert Philippsberg gesprochen. Hier können Sie das Interview anhören:

Das E-Paper "Die AfD in Bayern" von Robert Philippsberg können Sie hier herunterladen

Informationen zum E-Paper

Seit Ende 2015 bewegt sich die AfD in Bayern in Wahlumfragen stabil über der Fünfprozenthürde und seit Anfang 2017 sogar im zweistelligen Bereich. Zudem ist die Partei regelmäßig Thema in den lokalen Medien. Gleichwohl ist ihr Führungspersonal in der lokalen Bevölkerung nur Wenigen bekannt und es gibt bislang keine wissenschaftliche Publikation, die sich speziell mit dem bayerischen Landesverband der AfD beschäftigt.

Was zeichnet die Partei in Bayern personell und programmatisch aus? Wie entwickelte sich der Landesverband in den ersten Jahren seiner Existenz? Wie gestaltet sich sein Verhältnis zu extrem rechten AkteurInnen und wie reagiert die seit Jahrzehnten in Bayern regierende Partei „Christlich Soziale Union“ (CSU) auf die neue politische Konkurrenz im Freistaat?

Der Autor Robert Philippsberg geht diesen Fragen nach, indem zunächst die Entwicklung der Partei in Bayern nachvollzogen und dann ihre programmatische Ausrichtung in den Blick genommen wird. Anschließend wird untersucht, ob es personelle Überschneidungen in der bayerischen AfD mit extrem rechten Organisationen gibt und wie sich die CSU gegenüber der neuen Konkurrenzpartei verhält.

Es wird deutlich, dass sich die AfD Bayern nach einem relativ chaotischen Start und der Abspaltung von den marktradikalen Kräften unter dem damaligen Vorsitzenden Petr Bystron politisch klar weiter nach rechts bewegt hat und dieser Kurs wohl auch unter dem neuen Vorsitzenden Martin Sichert beibehalten wird. Der Landesverband folgt dem islamfeindlichen und äußerst restriktiven Asyl-Kurs der Bundespartei. Teile der AfD Bayern wollen die Religionsausübung von MuslimInnen in Deutschland sogar noch intensiver einschränken, wie der Grundsatzprogrammentwurf des AfD-Bezirksverbands Niederbayern im Jahr 2016 deutlich gemacht hat.

Außerdem zeigt sich, dass es im bayerischen Landesverband mehrere personelle Überschneidungen mit der extremen Rechten gibt, die jedoch entweder geleugnet oder bestenfalls halbherzig ausgeräumt werden. Die AfD Bayern zählt damit innerhalb der Gesamtpartei mittlerweile zu den rechten Landesverbänden.

Die CSU reagiert auf die neue politische Konkurrenz durch die AfD mit einem konservativeren Kurs, aber zugleich einer klaren Absage der Parteiführung gegenüber möglichen Koalitionen oder einer Zusammenarbeit in der näheren Zukunft.

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