Die AfD in Bayern

Die AfD in Bayern

Was zeichnet die AfD in Bayern personell und programmatisch aus? Wie entwickelte sich der Landesverband in den ersten Jahren seiner Existenz? Wie gestaltet sich sein Verhältnis zu extrem rechten AkteurInnen und wie reagiert die seit Jahrzehnten in Bayern regierende Partei „Christlich Soziale Union“ (CSU) auf die neue politische Konkurrenz im Freistaat? Unser Autor Robert Philippsberg geht diesen Fragen nach.

Die AfD in BayernUrheber/in: Markus Spiske. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Der Dossier-Beitrag "Die AfD in Bayern" steht nun hier zum Download bereit.

Seit Ende 2015 bewegt sich die AfD in Bayern in Wahlumfragen stabil über der Fünfprozenthürde und seit Anfang 2017 sogar im zweistelligen Bereich. Zudem ist die Partei regelmäßig Thema in den lokalen Medien. Gleichwohl ist ihr Führungspersonal in der lokalen Bevölkerung nur Wenigen bekannt und es gibt bislang keine wissenschaftliche Publikation, die sich speziell mit dem bayerischen Landesverband der AfD beschäftigt.

Was zeichnet die Partei in Bayern personell und programmatisch aus? Wie entwickelte sich der Landesverband in den ersten Jahren seiner Existenz? Wie gestaltet sich sein Verhältnis zu extrem rechten AkteurInnen und wie reagiert die seit Jahrzehnten in Bayern regierende Partei „Christlich Soziale Union“ (CSU) auf die neue politische Konkurrenz im Freistaat?

Der Autor Robert Philippsberg geht diesen Fragen nach, indem zunächst die Entwicklung der Partei in Bayern nachvollzogen und dann ihre programmatische Ausrichtung in den Blick genommen wird. Anschließend wird untersucht, ob es personelle Überschneidungen in der bayerischen AfD mit extrem rechten Organisationen gibt und wie sich die CSU gegenüber der neuen Konkurrenzpartei verhält.

Es wird deutlich, dass sich die AfD Bayern nach einem relativ chaotischen Start und der Abspaltung von den marktradikalen Kräften unter dem damaligen Vorsitzenden Petr Bystron politisch klar weiter nach rechts bewegt hat und dieser Kurs wohl auch unter dem neuen Vorsitzenden Martin Sichert beibehalten wird. Der Landesverband folgt dem islamfeindlichen und äußerst restriktiven Asyl-Kurs der Bundespartei. Teile der AfD Bayern wollen die Religionsausübung von MuslimInnen in Deutschland sogar noch intensiver einschränken, wie der Grundsatzprogrammentwurf des AfD-Bezirksverbands Niederbayern im Jahr 2016 deutlich gemacht hat.

Außerdem zeigt sich, dass es im bayerischen Landesverband mehrere personelle Überschneidungen mit der extremen Rechten gibt, die jedoch entweder geleugnet oder bestenfalls halbherzig ausgeräumt werden. Die AfD Bayern zählt damit innerhalb der Gesamtpartei mittlerweile zu den rechten Landesverbänden.

Die CSU reagiert auf die neue politische Konkurrenz durch die AfD mit einem konservativeren Kurs, aber zugleich einer klaren Absage der Parteiführung gegenüber möglichen Koalitionen oder einer Zusammenarbeit in der näheren Zukunft.

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit der Petra Kelly Stiftung Urheber/in: PKS. All rights reserved.Jetzt herunterladen: "Die AfD in Bayern"

Verwandte Inhalte

  • AfD-Dossier

    Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen analysiert die politische Praxis der "Alternative für Deutschland" (AfD)  mit den Fragen, welche Strömungen und ideologischen Fragmente sich in der Partei durchsetzen und in wie weit die AfD eine parlamentarische Arbeit entwickelt, die darauf schließen lässt, dass sie sich im Parteiensystem einen dauerhaften Platz erarbeitet. Das Dossier umfasst Texte zu einzelnen Politikfeldern und regionale Analysen zu einzelnen Bundesländern und ausgewählten Aspekten.

  • Law&Order als Element rechtspopulistischer Politik bei der AfD

    Die AfD präsentiert sich als Law&Order-Partei; sie will Kriminalität und Terrorismus ausschließlich mit autoritären Mitteln bekämpfen. Law&Order kann als Kernelement des Rechtspopulismus verstanden werden: Einerseits ist es ein Thema um den politischen Gegner, das „Establishment“, zu delegitimieren, nämlich indem diesem ein Versagen in diesem Bereich unterstellt wird. Andererseits inszeniert man sich selbst als kompetent und durchgreifend und hofft damit auf Resonanz unter den WählerInnen.

    Von Lucius Teidelbaum
  • Zur Sache! Was die AfD wirklich will

    Gegen »Altparteien«, »Genderismus« und »Systemmedien« – die Partei Alternative für Deutschland (AfD) stellt sich dar, als wäre sie die einzige Alternative. Doch was für eine Alternative wäre das? Dieses kleine Heft gleicht die Selbstdarstellung der AfD mit ihren Positionen und ihrem Programm ab. Das Heft steht zum Download bereit und kann kostenlos bestellt werden.

0 Kommentare

Neuen Kommentar schreiben

Neuen Kommentar schreiben