AfD-Dossier

Dossier: Die "Alternative für Deutschland" - gekommen um zu bleiben?

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Mit marktradikalem Wohlstandchauvinismus und neurechten Parolen drängt die AfD in die rechtspopulistische Lücke im Parteiensystem. Als reaktionäre Kraft gegenüber der pluralistisch und multikulturell geformten Einwanderungsgesellschaft fährt sie Wahlerfolg um Wahlerfolg ein. Nachdem die AfD nach dem Einzug in das Europaparlament auch souverän den Einzug in die ostdeutschen Landtage in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gemeistert hat und in Hamburg und Bremen jeweils knapp die Fünfprozenthürde übersprang, steht sie möglicherweise vor neuen Mandaten in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und sogar in Baden-Württemberg.

Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen analysiert die politische Praxis der AfD in den vergangenen Monaten mit den Fragen, welche Strömungen und ideologischen Fragmente sich in der Partei nach der Abspaltung der ALFA durchsetzten und inwieweit die AfD eine parlamentarische Arbeit entwickelt, die darauf schließen lässt, dass sie sich die Partei im Parteiensystem einen dauerhaften Platz erarbeitet. Das Dossier umfasst Texte zu einzelnen Politikfeldern und regionale Analysen zu einzelnen Bundesländern und ausgewählten Aspekten. Die Sammlung wird laufend ergänzt.


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Die AfD präsentiert sich als Law&Order-Partei; sie will Kriminalität und Terrorismus ausschließlich mit autoritären Mitteln bekämpfen. Law&Order kann als Kernelement des Rechtspopulismus verstanden werden: Einerseits ist es ein Thema um den politischen Gegner, das „Establishment“, zu delegitimieren, nämlich indem diesem ein Versagen in diesem Bereich unterstellt wird. Andererseits inszeniert man sich selbst als kompetent und durchgreifend und hofft damit auf Resonanz unter den WählerInnen.

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In diesem Beitrag werden zunächst einige häufig auftauchende Begriffe analysiert, die für die kulturpolitischen Vorstellungen der AfD zentral sind und in den Wahlprogrammen und öffentlichen Äußerungen eine maßgebliche Rolle spielen. Ein zweiter Schritt wirft einen Blick auf die bisherige kulturpolitische und parlamentarische Praxis.

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Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt zur Thüringer Landtagswahl am 14. September 2014 10,6% der Stimmen und zog damit als viertstärkste Fraktion mit elf Abgeordneten in den Landtag ein. Christine Schickert analysiert im Detail Themen, Aktivitäten und Hintergründe der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Der Text untersucht die Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) von der einstigen „Anti-Euro-Partei“ zur „Anti-Asyl-Partei“ und stellt dies anhand der Programmatik, von Personen und Landesverbänden dar.

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Der vorliegende Beitrag untersucht exemplarisch die parlamentarische Praxis der AfD
in den sächsischen Kommunalparlamenten zwei Jahre nach den Koimmunalwahlen in Sachsen 2014.

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Eine Expertise zu Positionen in der AfD bei der Sozial- und Steuerpolitik nach dem Programmparteitag 2016 von Katharina Nocun.

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Etwas mehr als ein Jahr ist die Alternative für Deutschland (AfD) nun im Sächsischen Landtag vertreten. Es lohnt daher einen Blick auf das parlamentarische Wirken der AfD zu werfen. Miro Jennerjahn erarbeitet einen quantitativen Vergleich der parlamentarischen Arbeit, die sich auf Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge, Änderungsanträge, Dringliche Anträge, Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe bezieht.

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Betreibt die Alternative für Deutschland (AfD) Religionspolitik bzw. auf welchen Feldern scheinen religionspolitische Begründungen durch? Wer sind die Akteure und Akteurinnen, welche Themen werden bearbeitet? Michael Lühmann über ein Politikfeld der Rechtspopulisten und ihre Verbindungen zu evanglikalen Christen.

Kraftwerk Boxberg
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Die AfD sieht sich gern als bürgernahe Stimme in den Parlamenten, die sich für die Belange der „einfachen“ Menschen einsetzt. Im Namen des Bürgers und des „Heimatschutzes“ betreibt die Partei aber ein prinzipiell konservatives Programm, das sich vor allem in der Energiepolitik an Regionalparteien wie die CSU anlehnt. Susanne Götze und Sandra Kirchner analysieren die Umweltpolitik der AfD.

Frauke Petry, Bundesparteitag der AfD, Juli 2014
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Jasmin Siri und Marcel Lewandowsky werfen einen Blick auf die Rolle von Frauen in der AfD und fragen nach der Unterstützung
der AfD durch Frauen. Wie sind Frauen in der Partei repräsentiert? Welche weiblichen Netzwerke bestehen? Und wie reflektiert die Partei das Geschlecht ihrer Mitgliedschaft?

Aktuelle Texte Dritter.

Politische Kultur & Institutionen

Demokratie thematisieren wir als gesellschaftspolitischen Prozess, der aus der Praxis der Bürger_innen lebt und so demokratische Institutionen verändert. Bürgergesellschaft und Partizipation sind deshalb wesentliche Aspekte dieses Schwerpunktes. Wir machen Ansprüche und Widersprüche demokratischer Verfahren und Institutionen und Stand und Krise(n) der Parteiendemokratie zum Thema.

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