Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag – das erste Jahr im Parlament

Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt zur Thüringer Landtagswahl am 14. September 2014 10,6% der Stimmen (neben NichtwählerInnen in erster Linie von CDU und LINKEN) und zog damit als viertstärkste Fraktion mit elf Abgeordneten in den Landtag ein. Gemeinsam mit der CDU bilden sie dort die Opposition. Durch mehrere Austritte bzw. Ausschlüsse von Fraktionsmitgliedern ist die Fraktion auf acht Abgeordnete geschrumpft.

Bei der Analyse des ersten Jahres der Parlamentsarbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wird als erstes deutlich, dass die Arbeit der Fraktion sich auf einige wenige thematische Bereiche fokussiert. Dies haben Analysen bereits auch für andere Landtagsfraktionen gezeigt. (vgl. für Sachsen Jennerjahn 2016).Bereits zu Zeiten, in denen auf Bundesebene noch um das Profil der Partei zwischen wirtschafts(neo)liberal und rechts-konservativ / völkisch gerungen wurde, hatte sich die AfD-Fraktion Thüringen unter der Führung Höckes für einen deutlichen politisch rechten / rechtspopulistischen Kurs entschieden, der seine Schwerpunkte in der weitgehenden Ablehnung von Zuwanderung, sexueller Vielfalt und Feminismus sah genauso wie im Bedienen neuer und alter Ressentiments gegen PolitikerInnen und staatliche Verwaltungsstrukturen.

Christine Schickert analysiert im Detail Themen, Aktivitäten und Hintergründe der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Der Text ist komplett zum Download Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und in einer farbsparenden Variante Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (farbsparend) zum selber ausdrucken verfügbar.