Die Einwanderungs-, Flucht- und Asylpolitik der Alternative für Deutschland (AfD)

Die Einwanderungs-, Flucht- und Asylpolitik der Alternative für Deutschland (AfD)

Urheber/in: Franz Ferdinand Photography. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Die längerfristige Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) von der einstigen „Anti-Euro-Partei“ zur „Anti-Asyl-Partei“ verfestigte sich durch den Führungswechsel der Partei im vergangenen Sommer und der „Herbstoffensive“ 2015.
Die Kernthemen „Euro“ und „Europa“ rückten in den Hintergrund und die Themen „Einwanderung“, „Flucht“ und „Asyl“ bestimmten das Agenda-Setting der politischen Programmatik der AfD. Die politischen Forderungen vonseiten der AfD zu den Themen „Einwanderung / Flucht / Asyl“ gründeten insbesondere auf rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Einstellungen und Haltungen, welche vor allem von einzelnen FunktionsträgerInnen (beispielsweise Alexander Gauland, Björn Höcke, Frauke Petry oder Beatrix von Storch) und innerparteilicher Strömungen (beispielsweise der Flügel) propagiert wurden.
Im Zentrum der Einwanderungspolitik standen unter anderem die „kulturelle Identität“ und „nationale Interessen“ und es wurden Feindbilder, insbesondere um den Islam, konstruiert und die Angst vor „Überfremdung“ geschürt. Die Forderungen der AfD im Bereich der Einwanderungspolitik zielten auf eine Reduzierung von Einwanderung, der Minimierung von Flüchtlingszahlen und der Verschärfung der Asylgesetze. Zudem war in den Debatten um das Thema „Einwanderung/Fluch/Asyl“ eindeutig zu erkennen, dass sich die AfD gegen die „Alt-Parteien“ und die herrschende Politik abgrenzen wollte.
Mit ihren Aussagen und Forderungen gelang es der AfD, kontinuierlich Schlagzeilen in regional- und landesweiten Berichterstattungen zum Thema Flüchtlinge zu generieren, wie beispielsweise durch die Äußerungen zum Einsatz von Schusswaffen an deutschen Grenzen von der Parteisprecherin Frauke Petry und deren Stellvertreterin Beatrix von Storch und so die (politischen und gesellschaftlichen) Diskurse mitzubestimmen.

Der Text ist komplett zum Download Die Einwanderungs-, Flucht- und Asylpolitik der Alternative für Deutschland (AfD) und in einer farbsparenden Variante Die Einwanderungs-, Flucht- und Asylpolitik der Alternative für Deutschland (AfD) - farbsparend zum selber ausdrucken verfügbar.

Verwandte Inhalte

  • AfD-Dossier

    Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen analysiert die politische Praxis der "Alternative für Deutschland" (AfD)  mit den Fragen, welche Strömungen und ideologischen Fragmente sich in der Partei durchsetzen und in wie weit die AfD eine parlamentarische Arbeit entwickelt, die darauf schließen lässt, dass sie sich im Parteiensystem einen dauerhaften Platz erarbeitet. Das Dossier umfasst Texte zu einzelnen Politikfeldern und regionale Analysen zu einzelnen Bundesländern und ausgewählten Aspekten.

  • Wie sozial ist die AfD wirklich?

    Eine Expertise zu Positionen in der AfD bei der Sozial- und Steuerpolitik nach dem Programmparteitag 2016 von Katharina Nocun.

    Von Katharina Nocun
  • Die Umweltpolitik der Alternative für Deutschland (AfD)

    Die AfD sieht sich gern als bürgernahe Stimme in den Parlamenten, die sich für die Belange der „einfachen“ Menschen einsetzt. Im Namen des Bürgers und des „Heimatschutzes“ betreibt die Partei aber ein prinzipiell konservatives Programm, das sich vor allem in der Energiepolitik an Regionalparteien wie die CSU anlehnt. Susanne Götze und Sandra Kirchner analysieren die Umweltpolitik der AfD.

    Von Susanne Götze, Sandra Kirchner
  • Meinungskampf von rechts

    Betreibt die Alternative für Deutschland (AfD) Religionspolitik bzw. auf welchen Feldern scheinen religionspolitische Begründungen durch? Wer sind die Akteure und Akteurinnen, welche Themen werden bearbeitet? Michael Lühmann über ein Politikfeld der Rechtspopulisten und ihre Verbindungen zu evanglikalen Christen.

    Von Michael Lühmann

Neuen Kommentar schreiben