Staat und Grundrechte

 

In einer Zeit, in der Grundrechte und der Rechtsstaat zunehmend bedroht sind –nicht ausschließlich durch Kräfte am rechten Rand –geraten sie unter Druck. Uns ist es wichtig, die Verteidigung unserer Grundrechte zu betonen, wenn die Politik dazu neigt, diese einzuschränken, auszuhöhlen oder gar abzuschaffen.

Politik im autoritären Sog

Der Rechtsruck betrifft die ganze Gesellschaft. Grundrechte werden eingeschränkt und das wird rechtspopulistisch begründet. Steht Politik in einem autoritären Sog? E-Reader zum Download