Bürgerhaushalte in Ostdeutschland

ORBIT wurde im Oktober 2009 von der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e.V., dem Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V., der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt e.V. und dem DAKT e.V. (Die Andere Kommunalpolitik Thüringen e.V.). beauftragt eine Studie zum Thema „Bürgerhaushalte in Ostdeutschland" durchzufüh-ren. Ziel der Studie war zum einen die Erfassung des Einführungsstandes in Kommunen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie eine systematische Analyse bestehender Probleme bezüglich der Einführung. Darüber hinaus sollten Handlungsempfehlungen zur Einführung, Weiterentwicklung und bedarfsgerechten Unterstüt-zung des Bürgerhaushaltsprozesses auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene abgeleitet werden. Intention der Studie war es außerdem, einen Anstoß zur Einführung von Bürgerhaushalten in weiteren Kommunen zu geben und den Ausbau und die Weiterentwicklung von bereits bestehenden Bürgerhaushalten zu unterstützen.
Die Studie wurde von November 2009 bis April 2010 durchgeführt.
Durch eine intensive Internetrecherche und eine dazugehörige Analyse der Fachveröffentlichungen konnten insgesamt 13 Kommunen aus drei ostdeutschen Bundesländern ermittelt werden, bei denen zumindest Bestrebungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes erkennbar waren: Jena, Erfurt, Großbreitenbach, Eisenach, Heiligenstadt,
Suhl, Nordhausen in Thüringen, Dresden, Chemnitz und Leipzig in Sacshen und Halle, öthen nd Quedlinburg in Sachsen-Anhalt.

Die Geschichte der Bürgerhaushalte ist zwar jung, dafür aber umso bemerkenswerter. Das Verfahren existiert seit etwa 25 Jahren, wobei der Beginn seiner Entwicklung in der brasilianischen Stadt Porto Alegre zu finden ist. Von dort breitete sich die Idee zunächst über Lateinamerika bis nach ganz Europa aus.
Speziell in den neuen Bundesländern verfolgten die Kommunen mit der Einführung von Bürgerhaushalten das Ziel, die Forderungen nach mehr direktdemokratischen Elementen aus der Wendezeit aufzunehmen, um den Bürgern/innen zumindest auf kommunaler Ebene aktive Beteiligungsformen einzuräumen.

Ausgehend von den einführenden Gedanken wird im Kapitel drei des Berichtes das methodische Vorgehen dieser Studie aufgezeigt. Einen Überblick über die untersuch-ten Kommunen und deren derzeitigen Entwicklungsstand zeigt Kapitel vier. Dabei wird zwischen Kommunen unterschieden, die einen Bürgerhaushalt vollständig durchgeführt haben begonnen haben bzw. erst noch beginnen wollen. In Kapitel fünf werden die gewonnenen Ergebnisse der Erhebungen gebündelt und dargestellt. An dieser Stelle erfolgt die Unterteilung in Kommunen, die einen Bürgerhaushalt vollständig durchgeführt haben und in Kommunen die begonnen haben bzw. noch beginnen wollen. Dies hat sich für die Darstellung und Diskussion als günstig erwiesen. Kapitel sechs stellt einen möglichen Prozessablauf vor, abgeleitet aus den Erfahrungen der untersuchten Städte. Kapitel sieben zeigt aus den Ergebnissen der Untersuchung abgeleitete Empfehlungen auf, jeweils für jede der drei Kategorien getrennt. In Kapitel acht erfolgt ein Fazit. Der Bericht endet mit einer Darstellung der Primär- und Sekundärliteratur.

Produktdetails
Veröffentlichungsdatum
2010
Herausgeber
Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen
Lizenz
Sprache der Publikation
dresden
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