Die NPD im Sächsischen Landtag. Analysen und Hintergründe 2008
Holger Apfel · NPD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag mit Peter Marx (rechts), vorbestrafter Multifunktionär der NPD
Im September 2004 zog die NPD mit 9,2 Prozent der Stimmen in den Landtag Sachsens ein. Zwölf Neonazis gewannen Sitze im Abgeordnetenhaus. Die Mehrheit der sächsischen Öffentlichkeit sprach von Protestwähler_innen. Die NPD tanzte den demokratischen Parteien in den ersten Monaten auf der Nase herum. Inzwischen hat sich einiges geändert. Die demokratischen Parteien haben im sächsischen Landtag Erfahrungen im Umgang mit den Neonazis gesammelt und versuchen diese zu nutzen. Nur noch die Hälfte der ursprünglich gewählten NPD-Abgeordneten sind in der Fraktion. Nicht nur die demokratischen Parteien, sondern auch die NPD hat dazu gelernt und nutzt die Parlamente vielfältig zur Erreichung ihrer Ziele.
Wenige Monate vor den kommenden sächsischen Landtagswahlen werden mit  dieser Publikation unterschiedliche Perspektiven auf die Arbeit der NPD in Sachsen geworfen. Die Landtagsfraktion und ihr Umfeld bilden dabei einen Schwerpunkt.

Inhalt  

  • Miro Jennerjahn Kreistagswahlergebnisse der NPD 2004 und 2008: Verfestigung oder Schwächung der Partei?
  • Frank Carstens «frei, sozial und national» - Die Jungen Nationaldemokraten im ideologischen Spagat zwischen angepasster Parteijugendorganisation und Teil einer neonazistischen Event-Bewegung
  • Paul Wellsow Jürgen Werner Gansel: Der «Chefideologe» der NPD?
  • Michael Nattke Die NPD-Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich
  • Claudia Jerzak Gruppeninterne Prozesse in der NPD-Landtags-Fraktion Sachsen
  • Chris Fisher Die Demokratie, die ANDEREN und WIR – Wiederwahl, Abgrenzung und Zusammenarbeit am rechten Rand der sächsischen Politik bis 2009
  • Lion Faber Eine Inhaltsanalyse der Berichterstattung der Sächsischen Zeitung über die parlamentarische Arbeit der NPD
  • Johannes Lichdi, Stefan Schönfelder, NiP-Redaktionskollektiv Die NPD und das Superwahljahr 2009
AutorInnen
Johannes Lichdi ist seit 2004 Abgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 4. Sächsischen Landtag. Im Innen- und Rechtsausschuss macht er sich für mehr Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung stark. Demokratiearbeit ist eines seiner wichtigsten Themen. Er verantwortet unter anderem gemeinsam mit Achim Wesjohann und Christine Schickert redaktionell die Dokumentation eines Fachgesprächs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am 24. Mai 2006 «Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag - Strategie und Ideologie».
Informationen unter http://www.johannes-lichdi.de


Stefan Schönfelder hat in Dresden Architektur studiert. Von 1992 bis 1997 war er Landesgeschäftsführer der GRÜNEN LIGA Sachsen e.V. Seit 1999 arbeitet er für Weiterdenken - die Heinrich Böll Stiftung Sachsen, seit Oktober 2007 führt er die Geschäfte der Landesstiftung. Weiterdenken hat zum Thema zahlreiche Veranstaltungen organisiert und Publikationen bzw. Ausstellungen veröffentlicht.
Informationen unter http://www.weiterdenken.de

NiP steht für «Nazis in den Parlamenten» und ist ein freies Redaktionskollektiv. Begonnen hat das Projekt mit der Kommunalwahl in Sachsen im Jahr 2004. NiP Sachsen erweiterte sich nach dem Einzug der NPD in den Landtag im September 2004. Auf der Internetseite http://nip.systemli.org werden kritische Dokumentationen über die Aktivitäten von Nazis in sächsischen Parlamenten angeboten. Hintergrundinformationen zu den Abgeordneten und Mitarbeiter_innen der NPD im Landtag findet man ebenso wie Berichte und Kommentare zu den Landtagssitzungen. Darüber hinaus gibt es eine große Auswahl an Presseartikeln zu neonazistischer Parlamentsarbeit. Kontaktieren kann man NiP über nip@systemli.org.

Die Broschüre kann bei Weiterdenken bestellt werden und wird mit einer Rechnung für die Versandkosten zugeschickt.
Die Broschüre wird unter den Bedingungen einer Creative Commons License veröffentlicht.
Eine elektronische Fassung kann heruntergeladen werden. Sie dürfen das Werk vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen.
Es gelten folgende Bedingungen:
Namensnennung: Sie müssen den Namen des Autors/Rechteinhabers in der von ihm festgelegten Weise nennen (wodurch aber nicht der Eindruck entstehen darf, Sie oder die Nutzung des Werkes durch Sie würden entlohnt).
Keine kommerzielle Nutzung: Dieses Werk darf nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden.
Keine Bearbeitung: Dieses Werk darf nicht bearbeitet oder in anderer Weise verändert werden.
Um einen Missbrauch zu vermeiden, muss bei Veröffentlichungen der Broschüre oder ganzer Artikel durch Dritte die Zustimmung bei Weiterdenken eingeholt werden.
Download hier: NPD2008download.pdf (pdf-Datei, 623 kB)
Link Tolerantes Sachsen www.tolerantes-sachsen.de