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Politische Kultur & Institutionen – Alle Beiträge

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Die enthemmte Mitte

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Die neue „Mitte"-Studie der Universität Leipzig zeigt: Klassisch rechtsextreme Einstellungen haben sich in Deutschland kaum verändert. Gleichzeitig wächst die Abwertung von Asylbewerber/innen, Muslimen und Sinti und Roma. Wie ist diese Entwicklung zu erklären?

Die polarisierte Mitte - Mitte-Studie 2016

Am 15. Juni veröffentlicht die Uni Leipzig in Kooperation mit den Heinrich-Böll-Stiftungen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Otte-Brenner-Stiftung die Ergebnisse der aktuellen Befragung zu antidemokratischen Einstellungen in Deutschland 2016.

Radio RomaRespekt #7 – Abschiebung

Die Sendung über eine Abschiebung von Menschen aus Riesa, danach gibt es ein Interview von Jugendlichen des sächsischen Rom_nja-Vereins ‚Romano Sumnal‘ mit dem Leipziger Verwaltungsbürgermeister Hörning.

Von Antje Meichsner

Radio Romarespekt #6 Gedenken in Lety u Pisku

Ein Radio-Feature über alternatives romaktivistisches Gedenken in Leyt u Pisku, dem Ort eines ehemaligen Konzentrationslagers, auf dem heute immer noch eine Schweinemastnalage steht.

Von Antje Meichsner

Schön deutsch? Tagungsrückblick

Rückblick auf die Die Tagung Schön deutsch? - Zivilgesellschaftliche Ansätze in der Auseinandersetzung mit Ideologien der Ungleichwertigkeit  am 15. April 2016 in Dresden mit ausgewählten Texten zum Nachlesen.

AfD-Dossier

Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen analysiert die politische Praxis der "Alternative für Deutschland" (AfD)  mit den Fragen, welche Strömungen und ideologischen Fragmente sich in der Partei durchsetzen und in wie weit die AfD eine parlamentarische Arbeit entwickelt, die darauf schließen lässt, dass sie sich im Parteiensystem einen dauerhaften Platz erarbeitet. Das Dossier umfasst Texte zu einzelnen Politikfeldern und regionale Analysen zu einzelnen Bundesländern und ausgewählten Aspekten.

Radio Romarespekt # 5 Medien - Die Mehrheitsgesellschaft muss vor sich selbst erschrecken

Wie werden Rom_nja und Sint_ezze in Medien dargestellt? Inwiefern haben Rom_nja und Sint_ezze Zugang zu Arbeit in Medien? Die Sendung thematisiert Rom_nja-Aktivismus,   Engagement und Analysen zu Antiromaismus in den Medien.

Von Antje Meichsner

NPD-Verbot - Perspektiven auf Sinn und Unsinn

Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht zunächst für drei Tage über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD. Karlsruhe wird 60 Jahre nach dem KPD-Verbot Grundfragen zum demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik zu
beantworten haben. Umfasst die Freiheit des Grundgesetzes auch die Freiheit gegen das Grundgesetz zu sein? Die Beiträge
dieser Publikation erkunden die Argumentationslinien des Verbotsantrags aus verfassungsrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Sicht.

Ein Jahr AfD im Sächsischen Landtag

Etwas mehr als ein Jahr ist die Alternative für Deutschland (AfD) nun im Sächsischen Landtag vertreten. Es lohnt daher einen Blick auf das parlamentarische Wirken der AfD zu werfen. Miro Jennerjahn erarbeitet einen quantitativen Vergleich der parlamentarischen Arbeit, die sich auf Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge, Änderungsanträge, Dringliche Anträge, Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe bezieht.

Von Miro Jennerjahn

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