AfD-Dossier

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Zur Sache! Was die AfD wirklich will

Gegen »Altparteien«, »Genderismus« und »Systemmedien« – die Partei Alternative für Deutschland (AfD) stellt sich dar, als wäre sie die einzige Alternative. Doch was für eine Alternative wäre das? Dieses kleine Heft gleicht die Selbstdarstellung der AfD mit ihren Positionen und ihrem Programm ab. Das Heft steht zum Download bereit und kann kostenlos bestellt werden.

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Die AfD präsentiert sich als Law&Order-Partei; sie will Kriminalität und Terrorismus ausschließlich mit autoritären Mitteln bekämpfen. Law&Order kann als Kernelement des Rechtspopulismus verstanden werden: Einerseits ist es ein Thema um den politischen Gegner, das „Establishment“, zu delegitimieren, nämlich indem diesem ein Versagen in diesem Bereich unterstellt wird. Andererseits inszeniert man sich selbst als kompetent und durchgreifend und hofft damit auf Resonanz unter den WählerInnen.

Foto: Lucius Teidelbaum

Mit marktradikalem Wohlstandchauvinismus und neurechten Parolen drängt die AfD in die rechtspopulistische Lücke im Parteiensystem. Als reaktionäre Kraft gegenüber der pluralistisch und multikulturell geformten Einwanderungsgesellschaft fährt sie Wahlerfolg um Wahlerfolg ein. Der Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen analysiert die politische Praxis und die Programme der AfD.

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In diesem Beitrag werden zunächst einige häufig auftauchende Begriffe analysiert, die für die kulturpolitischen Vorstellungen der AfD zentral sind und in den Wahlprogrammen und öffentlichen Äußerungen eine maßgebliche Rolle spielen. Ein zweiter Schritt wirft einen Blick auf die bisherige kulturpolitische und parlamentarische Praxis.

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Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt zur Thüringer Landtagswahl am 14. September 2014 10,6% der Stimmen und zog damit als viertstärkste Fraktion mit elf Abgeordneten in den Landtag ein. Christine Schickert analysiert im Detail Themen, Aktivitäten und Hintergründe der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Der Text untersucht die Entwicklung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) von der einstigen „Anti-Euro-Partei“ zur „Anti-Asyl-Partei“ und stellt dies anhand der Programmatik, von Personen und Landesverbänden dar.

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Der vorliegende Beitrag untersucht exemplarisch die parlamentarische Praxis der AfD
in den sächsischen Kommunalparlamenten zwei Jahre nach den Koimmunalwahlen in Sachsen 2014.

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Eine Expertise zu Positionen in der AfD bei der Sozial- und Steuerpolitik nach dem Programmparteitag 2016 von Katharina Nocun.

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Etwas mehr als ein Jahr ist die Alternative für Deutschland (AfD) nun im Sächsischen Landtag vertreten. Es lohnt daher einen Blick auf das parlamentarische Wirken der AfD zu werfen. Miro Jennerjahn erarbeitet einen quantitativen Vergleich der parlamentarischen Arbeit, die sich auf Kleine Anfragen, Große Anfragen, Anträge, Änderungsanträge, Dringliche Anträge, Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe bezieht.

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Betreibt die Alternative für Deutschland (AfD) Religionspolitik bzw. auf welchen Feldern scheinen religionspolitische Begründungen durch? Wer sind die Akteure und Akteurinnen, welche Themen werden bearbeitet? Michael Lühmann über ein Politikfeld der Rechtspopulisten und ihre Verbindungen zu evanglikalen Christen.

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