Lobbyismus - Notwendige Interessenvertretung versus eigennützige Manipulation

Lobbyismus - Notwendige Interessenvertretung versus eigennützige Manipulation

 

Lobbyismus - Ob Konzerne, Verbände, Gewerkschaften, NGOs und politische Initiativen - sie alle wollen nah am Deutschen Bundestag sein, dem Ort der wichtigen Entscheidungen. Dazu beraten sie unsere gewählten Abgeordneten, die natürlich nicht in allen Bereichen Experten sein können und auf das Fachwissen von Interessenvertretern angewiesen sind. Doch dadurch entstehen Verbindungen zwischen Wirtschaft und Politik, die immer undurchschaubarer werden: Wo beginnt notwendige Interessenvertretung und wo endet sie in demokratiefeindlicher Manipulation? Ehemalige Lobbyisten großer Konzerne sitzen heute in den Ministerien und Spitzenpolitiker übernehmen unmittelbar nach der politischen Karriere lukrative Aufsichtsrats- oder Vorstandsposten. Wie steht es wirklich um Deutschland? Ist es ein Problem in unserer politischen Kultur, wenn sogenannte »Leiharbeiter” der Firmen in die Ministerien geschickt werden, um dort mit Tat und Rat zur Seite zu stehen? Und ist es hier vielleicht mehr ‘Tat’ als ‘Rat’, wenn so manche Gesetzesanträge der Lobbyisten direkt von den Abgeordneten übernommen werden? Inwieweit stehen hier Spezialinteressen dem Gemeinwohl gegenüber? Wo ist die Grenze zwischen notwendiger Interessensvertretung und rücksichtsloser Einflussnahme? Ist das noch zu verstehen und für die politische Akteur_innen kontrollierbar? Wie ist Lobbyismus im Prozess von politischer Kommunikation zu bewerten?

Timo Lange, LobbyControl e.V., Berlin
Gespräch: Christoph Meißelbach, TU Dresden

Präsentation zum Vortrag von Timo Lange (2,1 MB)
Text: Lobby Control, Initiative für Transparenz und Demokratie "Mehr Transparenz und Schranken für den Lobbyismus"

 

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